Erste Hilfe für Bürgerinitiativen
Als "Erste Hilfe", wenn Sie mit dem Thema Mobilfunk konfrontiert werden oder wenn Sie eine Initiativgruppe ins Leben rufen möchten, haben wir einige Erfahrungen und Gedanken zusammengefasst. Gleichgesinnte finden Sie u.a. hier und in der Linkliste
Lesen Sie nachfolgende Infos - Hilfe als Checkliste oder aktuelle Studienzusammenfassung ... beides laden Sie auch im pdf-Format herunter:
Tipps für Mobilfunk Bürgerinitiativen - Datei im pdf-Format (pdf, 16 kB) herunter.
Gründe für die Ablehnung eines Mobilfunkmastes - komplette Datei (pdf, 180 kB)
Ebenfalls gute Informationen zu diesem Thema finden Sie unter:
Streitfall Mobilfunk,
Dateiformat: PDF/Adobe Acrobat
Bürgerinitiative Mobilfunk Bad Dürkheim... nicht mehr direkt, aber bei
BUND verfügbar:
vorort.bund.net/rheinland-pfalz/publikationen/
Empfehlenswerte Literatur
Tipps für Mobilfunk Bürgerinitiativen
Stand 12.2005
und solche, die es werden wollen
1. Wie ist die Situation?
Welche Sender bestehen schon?
- Infos
unter
http://emf.bundesnetzagentur.de/ oder beim Bauamt /
Bürgermeister zu genehmigten Standorten, geplante fehlen dort.
- Wann laufen bestehende Verträge aus?
- Ist der
Grundstücksbesitzer bereit, bestehende Verträge zu
kündigen?
Wie kann man ihn ggf. überzeugen?
Welche Sender sind geplant? (GSM, UMTS, WiMax, WLAN usw.)
- Wie sieht der Zeitplan zum Aufbau aus?
- Wie lässt sich Zeit gewinnen?
- Ist das Einvernehmen der Gemeinde erteilt?
- Ist eine Baugenehmigung erforderlich oder Mast unter 10 Meter Höhe?
- Ist der Vertrag unterschrieben?
2. Was wollen wir erreichen?
Sender soll an eine andere Stelle.
- Was ist dort besser? Wer lebt dort?
- Was ist mit der Natur, Tieren, Nahrungsmitteln, Wasser?
- Wer kann uns dabei unterstützen? (z.B. Alternativplanung, Standortsimulation)
Wir wollen gar keinen Sender
- Handys brauchen Sender - sind wir bereit auf Handys zu verzichten?
3. Was kann man tun?
A) Allgemein:
a) Mitstreiter gewinnen / eine Initiative gründen
- Artikel in der Presse
- Einladung zu einem Treffen
b) Informationen beschaffen
- Internet www.elektrosmognews.de , www.buergerwelle.de, www.mobilfunk-buergerforum.de , www.maes.de
- Bücher, Newsletter (kann man auf o.g. Seiten abonnieren)
- andere Gruppen, Internet Zeitungs-Archive
c) Öffentlichkeit informieren
- Flyer verteilen, Plakate aushängen (Muster bei anderen erfragen)
- Leserbriefe, Zeitungsartikel, Radiosendung
-
Infoveranstaltung! (wichtig für Mitstreiter und
Unterstützung)
Referenten nennen Ihnen umliegende bestehende Gruppen oder finden Sie unter
www.mobilfunk-buergerforum.de,
www.buergerwelle.de usw. bzw. per eMail an die Ansprechpartner
d) Rechtliche Situation prüfen lassen (Spezielle Anwälte)
- Bestehen rechtliche Chancen? (Liste z.B. unter www.mobilfunk-buergerforum.de und alle anderen bekannten Portalseiten
B) Maßnahmen gegen die Sender:
I. Ein konstruktives Gespräch mit dem Vermieter führen und ihn umfassend informieren. Wenn er einsichtig ist, wird er den Vertrag nicht unterschreiben, sondern kündigen oder versuchen, aus einem bestehenden Vertrag herauszukommen. (Anwaltliche Unterstützung anbieten)
II. Unterstützung suchen, z.B. Stellungnahme von Parteien, des Bürgermeisters, der Kirche, der Schule, des Kindergartens, des Gemeinderates, von Ärzten, von Vereinen, BUND, ...
III. Die Stadt kann das Vorhaben stoppen, wenn sie einen Bebauungsplan beschließt und dann eine Veränderungssperre erlässt. Dazu ist ein erfahrener Anwalt sinnvoll. (Beispiel einer Ortsteilgestaltungssatzung)
IV. Die Anwohner sollten sich einen fachkundigen Anwalt nehmen. Ein Schreiben vom Anwalt, z.B. mit Schadensersatzforderungen, ist sehr wirkungsvoll. (Muster unter Haftung2701032.pdf - folgt noch)
V. Druck auf den Grundstücksbesitzer, den Gemeinderat und die Betreiber machen.
- Schreiben wegen Schadensersatzforderungen (Vorlage1).
- Stand
auf dem Wochenmarkt, Unterschriftsaktion, Leserbriefe
schreiben, Wurfsendungen verteilen, Plakate od. Bettlaken
aushängen, Demo machen,…
- Öffentlichkeitswirksam Handy-Verträge kündigen
- Und von jeder Aktion immer die Presse informieren.
Es hat sich bewährt, in der genannten Reihenfolge vorzugehen oder die Sachen parallel zu machen. Auf jeden Fall zuerst Nr I. versuchen.
Von allen 5 Punkten sind uns Beispiele bekannt, dass dadurch Sender verhindert oder abgebaut worden sind.
Stand 12.2005
Haben Sie weitere Ideen oder gute
Erfahrungen?
Schicken Sie uns bitte eine
kurze eMail ...
© Netzwerk Risiko Mobilfunk - 11.12.2005
Schwerwiegende Gründe für die Ablehnung eines Mobilfunkmastes
Informationspapier für Bürgerinitiativen, Gemeinderäte usw. Stand 01.2009
Informationspapier für die Auseinandersetzung um Mobilfunkmasten für Bürgerinitiativen, Gemeinderäte in Kommunen und Kirchen, interessierte Bürgerinnen und Bürger Aktualisierte Dokumente zur Broschüre „Mobilfunk - Acht Behauptungen, die wir nicht mehr glauben“ (2007)
Inhaltsübersicht
Herausgeber:
Mobilfunk Bürgerforum e.V.
Geschäftsstelle:
D-71315 Waiblingen, Postfach 5029
info@mobilfunk-buergerforum.de
www.mobilfunk-buergerforum.de
Verein zum Schutz der Bevölkerung vor Elektrosmog e.V.
D-70197 Stuttgart, Bismarckstraße 63
info@der-mast-muss-weg.de
www.der-mast-muss-weg.de
Stand Januar 2009, Vers.2
Gründe für die Ablehnung des Baus eines Mobilfunkmastes
Das folgende Papier dokumentiert ausschließlich offizielle, überprüfbare Dokumente und ist deshalb nicht kurz. Das hat seinen Grund darin, dass durch die engen geschäftlichen Verquickungen zwischen Mobilfunkindustrie, Medien (Anzeigenkunden) und Politik (Lizenzgeber) selbst die folgenden offiziellen Stellungnahmen von Fachgremien, Gremien der Europäischen Union und auch Forschungsberichte, die in der Datenbank der Bundesregierung / Landesregierung www.emf-portal.de stehen, unbekannt sind. ...
Der Grenzwert ohne Wert
Zur Schutzfunktion der Grenzwerte. Die Mietverträge für Mobilfunkmasten werden auf mehr als 10 Jahre abgeschlossen. Nach der 26.Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSch) (in der die Grenzwerte festgelegt sind, und die auf den ICNIRP - Richtlinien beruht) werden aber Langzeitauswirkungen der Strahlenbelastung nicht berücksichtigt sind. Die ICNIRP-Richtlinien5 selbst sagen aus, dass der Grenzwert nur vor „kurzfristigen, unmittelbaren gesundheitlichen Auswirkungen“ durch „erhöhte Gewebetemperaturen“ (S.48) schützt. Alle Fachleute sind sich einig, dass von dem Masten keine Wärmegefahr ausgeht. Die Grenzwerte schützen vor etwas, was letztlich gar keine Gefährdung darstellt. Das wäre so, als würde man die Wirkung und Höhe radioaktiver Strahlung mit dem Thermometer statt mit dem Geigerzähler messen.
Die Gefahr geht von der biologischen, nicht - thermischen Wirkung der Strahlung aus, v.a. den Langzeitwirkungen. In den ICNIRP – Richtlinien, an denen sich die Bundesregierung orientiert, wird diese eigentliche Gesundheitsgefährdung durch die Strahlung beschrieben - Seite 3. ...
Dass die Grenzwerte die nicht-thermischen Effekte der Mobilfunkstrahlung, und damit die Biologie, ausklammern, zeigt ihre Absurdität. Diese wird dadurch gesteigert, dass ihre Festlegung • nicht mit gepulster Strahlung erfolgte
• nicht nach zellbiologischen, sondern nach physikalischen Wärme-Kriterien erfolgte
• nicht die Membranpotentiale und andere Ströme und Frequenzen in den Zellen berücksichtigt
• nicht die biologisch-wirksame niederfrequente Taktung berücksichtigt
• nicht die Spitzen, sondern nur Mittelwerte berücksichtigt
...
Das Risiko ist nicht versicherbar
Die europäischen und deutschen Versicherungsgesellschaften versichern die Mobilfunkbetreiber auf Grund nicht kalkulierbarer Risiken nicht. Die Gründe dafür sind aus der Schrift der e+s Rückversicherung „Emerging Risks- Schadenspotentiale der Zukunft“ zu entnehmen, erschienen im Juni 2006.
...
Blut-Hirn-Schranke: Neueste Untersuchungsergebnisse
Die Österreichische Ärztekammer zieht aus dem Stand der Forschung folgende Schlüsse in der medizinischen Lehrmeinung: „Auch wenn die Exposition beim Mobiltelefon deutlich höher ist als bei Mobilfunkbasisstationen zeigen sich derzeit die massiveren Auswirkungen bei letzteren. Der Hauptgrund dafür liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit in der längeren Expositionsdauer und der fehlenden Erholungsmöglichkeit für den Organismus...
Weiterführende Literatur
Veröffentlichungen der Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart West
Faltblatt: „Kurzgefasste Tatsachen zu Mobilfunk und Handys“, 2008
„Acht Behauptungen – die wir nicht mehr glauben“, 2007
„Mobilfunk – Einwirkungen auf die menschliche
Gesundheit“, Dr.med. Bergmann/Dr.med. Eger, 2007
„Die Fälscher. Mobilfunkpolitik und Forschung“, 2008 Schriftenreihe der Kompetenzinitiative e.V.
„Bienen, Vögel und Menschen. Die Zerstörung der Natur durch ‚Elektrosmog’“, Dr.Ulrich Warnke, 2007
„Die Gefährdung und Schädigung von Kindern durch Mobilfunk“, Hrsg. Richter, Karl, Zimmer Guido,2008
„Wie empfindlich reagieren die Gene auf Mobilfunkstrahlung?“, Autoren: Adlkofer, Belyaev, Shiroff, Richter:, 2008
Bezug: bestellung (at) der-mast-muss-weg.de „Für zukunftsfähige
Funktechnologien. Begründung und Forderungen zur Begrenzung der Gefahren und Risiken durch hochfrequente elektromagnetische Felder“, BUND Bundesvorstand, 2008 (Bezug BUND)
„Generation Handy - grenzenlos im Netz verführt“, Heike-Solweig Bleuel (Hrsg.) 2007, 271 S., 19,80 EUR (Buchhandel)
© Netzwerk Risiko Mobilfunk - 28.01.2009